Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Elektro-Versandshop der Elektro & Maschinenservice Böttcher, Inhaber Reiner Böttcher
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Elektro & Maschinenservice Böttcher, Inhaber Reiner Böttcher (nachfolgend: „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“) gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Webadresse
jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Verträge über den Elektro-Versandshop des Verkäufers unter der Internetadresse http://www.elektro-versandshop.de kommen wie folgt zustande: Um Artikel aus dem Warensortiment des Onlineshops kaufen zu können, ist zunächst eine Registrierung unter der Funktion „Ihr Konto“ erforderlich.
Nach erfolgreichem Login können Sie aus dem Warensortiment unter http://www.elektro-versandshop.de Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb legen und sammeln. In dem Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button „Bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben oder übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptieren und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf Ihrem lokalen Rechner speichern. Diese AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.elektro-versandshop.de/conditions.php abrufbar.
Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei unserem Elektro-Versandshop eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die bestellte Ware an den Kunden verschickt und den Versand mit einer 2. E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware beim Kunden. Dies gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der von ihm gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsabschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Soweit wir in diesem Fall die Bestellung des Kunden ausnahmsweise mangels Warenverfügbarkeit nicht annehmen können oder der Vertrag aus sonstigen Gründen nicht zustande kommt, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und die Vorauszahlung selbstverständlich unverzüglich erstatten. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltener Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Sie können diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen, allerdings enthält die Versandbestätigung alle Details des Vertrages.
3. Preise
Alle Preise, die auf der Webseite http://www.elektro-versandshop.de des Verkäufers angegeben sind, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Der Preis enthält auch sämtliche weitere Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Liefer- und Versandkosten.
Die Liefer- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Art der Versendung/Lieferung, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versand-/Lieferziel. Eine Aufstellung der aktuellen Liefer- und Versandkosten des Verkäufers befindet sich unter dem Link http://www.elektro-versandshop.de/shipping.php.
Die entsprechenden Liefer- und Versandkosten sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht vom Verkäufer in Rechnung gestellt werden, werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
4. Zahlungsmodalitäten
a) Der Kunde kann den Kaufpreis wie folgt bezahlen:
per Vorauskasse
per Bar bei Abholung
per Nachnahme
per Sofortüberweisung
per Rechnung (nur Firmen bei Zahlung innerhalb 14 Tage auf Anfrage und Zusendung einer Firmenbestellung)
b) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 13 BGB, behält sich der Verkäufer vor, auf Rechnung zu liefern. (nach kostenplichtiger Prüfung der Bonität)
c) Skonti werden nur nach Rücksprache und schriftlicher Bestätigung seitens des Verkäufers gewährt.
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
6. Lieferung, Warenverfügbarkeit
a) Sofern der Verkäufer die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst.
b) Falls der Verkäufer an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die den Verkäufer oder dessen Lieferanten betreffen, gehindert wird und der Verkäufer diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen und höhere Gewalt, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Hierüber wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
c) Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Verkäufers seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei einer verspäteten Lieferung oder bei Nichtlieferung seitens des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
d) Lieferungen von Großgeräten, Kühlschränken und Gefriertruhen können nur im Umkreis von 40 km (ausgehend vom Sitz des Verkäufers: Eichenweg 3, 74653 Ingelfingen) erfolgen. Bei Entfernungen über 40 km ist eine Lieferung nur auf Anfrage möglich. Die anfallenden Lieferkosten werden vom Kunden übernommen. Eine Aufstellung der aktuellen Lieferkosten des Verkäufers befindet sich unter dem Link http://www.elektro-versandshop.de/shipping.php.
e) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
7 Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und Elektro & Maschinenservice Böttcher,Inhaber Reiner Böttcher, auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
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Leitungsbeschriftung
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